CETA-Markt der Unmöglichkeiten

MarktderUnmoeglichkeiten

CETA-Markt der Unmöglichkeiten „CETA stoppen – TTIP verhindern!“

Sa., den 16. Juli 2016, 14 – 18 Uhr
Mauerpark, Eingang Bernauer Str.

 

 

Das Berliner Netzwerk „TTIP, CETA, TISA STOPPEN“ lädt zum großen “CETA-Markt der Unmöglichkeiten” und zeigt, wie gefährlich CETA ist.

Kommen Sie und spielen Sie mit uns das große CETA-stoppen-Spiel:
• Auf Slacklines CETA und TTIP überwinden
• Dosenwerfen: CETA und TTIP weghauen
• Beim Limbo-Tanzen CETA- und TTIP-Latten reißen
• Diskussionen, Interviews, Musik …

Was Sie schon immer über CETA wissen wollten:
CETA – das Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU – ist die Blaupause für TTIP und soll noch in diesem Herbst unterschrieben werden. CETA enthält bereits alle Grausamkeiten, die über TTIP bekannt sind: Sondergerichte für Investoren, Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, Sozial- und Arbeitsstandards in Gefahr, Aushebelung des EU-Vorsorgeprinzips, Türöffner für Gentechnik, Fracking und dreckige Teersande.

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VERANSTALTUNG: Freihandelsabkommen CETA – Was bedeutet es für Berlin?

Am 29.2.2016 wurde die Endfassung des Vertragstextes über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement zwischen EU und Kanada) veröffentlicht. Im Herbst 2016 will der Europäische Rat über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung von CETA entscheiden. Mit Beginn des Ratifizierungsverfahrens für CETA ist im September zu rechnen. Die Kritik des
DGB und der zivilgesellschaftlichen Organisationen zu CETA sind in dem vorliegenden Text nicht ausreichend berücksichtigt.

Der DGB Berlin und Attac mit Unterstützung des Berliner Netzwerks gegen TTIP, CETA und TISA wollen daher die Abgeordnetenhauswahlen im September nutzen, um die Berliner Parteien zu fragen:

  • Wie stehen Sie zu CETA?
  • Wie wirkt sich CETA auf die Lebensverhältnisse und die politischen Handlungsspielräume in Berlin aus?
  • Wir laden ein zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien

Datum: Donnerstag, den 30. Juni 2016,
Uhrzeit: 18.00 – 20.00h
Ort: Berliner DGB-Haus, Keithstraße 1+3, 10787 Berlin, Leuschner-Saal

Themenschwerpunkte:
– Betroffenheit Berlins, Daseinsvorsorge, Arbeitnehmerrechte
– Ratifizierungsverfahren, vorläufige Anwendung, Position Berlins im Ratifizierungsverfahren,
– Investitionsschutz, Schiedsgerichte

SPD: Jan Stöß (Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Kandidat für das Abgeordnetenhaus)
CDU: N.N.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Anja Schillhaneck (Mitglied des Abgeordnetenhauses, europapolitische Sprecherin)
Die Linke: Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, europapolitischer Sprecher)
Piraten: Bruno Kramm (Piratenpartei, Vorsitzender des Landesverbands Berlin)

Moderation: Heiko Glawe, DGB-Region Berlin, Michael Eule (Attac Berlin)

V.i.S.d.P. Heiko Glawe DGB Berlin, Michael Eule Attac Berlin
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Erfolgreicher Protest vor dem SPD Parteikonvent

Am Sonntag, den 5. Juni, waren wir in aller Frühe vor dem Willy-Brand-Haus. In der Bundesparteizentrale trafen sich die wichtigsten Entscheider/innen der SPD zum Parteikonvent. Es kamen diejenigen Delegierten der SPD zusammen, die am 19. September über CETA abstimmen werden. Sagt die Partei Ja oder Nein zu diesem undemokratischen Abkommen?

Unsere Forderung war klar: CETA STOPPEN!

Wir waren vor Ort, um die SPD an die roten Linien zu erinnern, die sie für CETA und TTIP beschlossen hat. Die Kundgebung war von Campact angemeldet, daran beteiligen sich folgende Organisationen aus dem Berliner Netzwerk: BUND, NaturFreunde Deutschlands , Attac, Berliner Wassertisch, Mehr Demokratie, DIDF und Anti Atom Berlin.
CETA / Berlin / 2016-06-05
Die Protestaktion endete mit einer politischen Überraschung. Der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel kam aus dem Konvent zu uns. Umrahmt von Kameras wusste er Maritta Strasser von Campact zu berichten: „Unsere Position ist ganz klar! Die SPD ist gegen die vorläufige Anwendung von CETA.“, so Schäfer-Gümbel. Wenn die SPD diese Position auch in der Bundesregierung durchsetzt, dann wäre das ein guter Schritt in die richtige Richtung. Wir sind gespannt.

Insgesamt war die Protestaktion ein voller Erfolg. Kurz vor 9 Uhr tauchten spontan rund 40 Aktive von Greenpeace auf und umhüllten das gesamte Willy-Brandt-Haus mit einer großen roten Stoffbahn. “SPD: rote Linie nicht überschreiten – CETA und TTIP Stoppen!”, lautete die Botschaft. Und es ging unterhaltsam weiter: Vor dem Parteikonvent fand ein kleines Theaterstück statt. Sigmar Gabriel posierte neben einem überdimensionalem CETA-Hammer, der Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz und öffentliche Dienstleistungen bedrohte.
Stop-CETA-Riegel2

An die SPD-Delegierten wurde ein offener Brief des Bündnis TTIP-unfairhandelbar verteilt und eine aktuelle Studie zum Investitionsschutz in CETA. Dazu gab es noch einen STOP-CETA-Energieriegel. Der enthielt 100 Prozent sozialdemokratische Grundwerte und soll den Delegierten Energie geben, bei CETA notfalls auch gegen ihren großen Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu stimmen.

 

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CETA & TTIP STOPPEN! Aktion vor dem SPD Parteikonvent am Sonntag

Protestkundgebung:

  • Wo: Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße / Wilhelmstraße (U-Bahn Hallesches Tor)

  • Wann: Sonntag, 5. Juni 2016, von 9 Uhr bis ca. 10.30 Uhr

Am Sonntag treffen sich die wichtigsten Vertreter der SPD zum Parteikonvent. Zur Zeit wird in der SPD heftig diskutiert, wie die Partei sich zu CETA und TTIP verhalten soll. Bis September müssen sich die Delegierten festgelegt haben, dann fällt in der SPD die Entscheidung zu CETA.

Deshalb protestieren wir vor dem Parteikonvent im Willy-Brandt-Haus. Wir erinnern die SPD-Delegierten an die roten Linien, die die Partei zu CETA und TTIP beschlossen hat. Die SPD-Linke hat für TTIP bereits ein Stopp der Verhandlungen gefordert. Dies muss nun auch für CETA geschehen. Rund 73% aller SPD-Wähler lehnen diese Art von Freihandelsabkommen ab.

Wenn wir jetzt den öffentlichen Druck weiter erhöhen und deutlich machen, wie groß der Widerstand gegen CETA und TTIP in der Gesellschaft ist, dann werden sich auch in der SPD die kritischen Stimmen durchsetzen.

Wir fordern: CETA, TTIP, TiSA STOPPEN!

Die Kundgebung ist von Campact angemeldet, daran beteiligen sich folgende Organisationen aus dem Berliner Netzwerk: BUND, NaturFreunde Deutschlands , Attac, Berliner Wassertisch, Mehr Demokratie und Anti Atom Berlin.

CETA-Stoppen-72dpi

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Wir waren vor dem Reichstag!

TTIP-Bundestag13.5.16Berlin 13. 5.16: Anträge der Linken und Bündnis90/Die Grünen hat die Regierungskoalition wie zu erwarten abgelehnt. Trotzdem ist es richtig und wichtig, unseren Protest zu zeigen. Gerade auch für die Abgeordneten, die TTIP/Ceta/Tisa ablehnen bzw. kritisch sehen.

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Protest vor dem Bundestag: TTIP und CETA stoppen!

Kundgebung: iG-freieGrafik-TTIP-CETA-TiSA-verbot-01

  • Freitag, 13.Mai 2016
  • um 9.00 Uhr
  • Platz der Republik, vor dem Deutschen Bundestag

Am Freitag, den 13.05. stehen drei Anträge zu den geplanten TTIP-und CETA-Abkommen auf der Tagesordnung. Der Deutsche Bundestag wird über die Anträge der Fraktion DIE LINKE „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern” und den Antrag „Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA” und den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen” diskutieren.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung wollen die Freihandelsabkommen in diesem Jahr voranbringen. Die EU-Kommission möchte CETA schon in diesem Jahr beschließen. Deshalb werden wir am Freitag bei einer Unterstützungsaktion vor dem Bundestag deutlich machen: Wir sagen Nein zu TTIP und CETA!

Wir fordern:

  • Für einen gerechten Welthandel! Freihandelsabkommen stoppen!
  • Veröffentlichung aller bisherigen Verhandlungsdokumente!
  • Geheimverhandlungen beenden! TTIP und CETA stoppen!

Kommt zahlreiche und bringt Fahnen und Transparente mit!

Die Veranstaltung ist von den NaturFreunden Deutschlands angemeldet.

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Von Hannover nach Berlin – 1. Mai-Demo in Berlin

Aufruf des Berliner Netzwerks TTIP | CETA | TISA STOPPEN! zur Teilnahme an der gewerkschaftlichen Maidemonstration

1. Mai, 10.00 Uhr

Start: Hackischer Markt

Ziel: Demozug zum Brandenburger Tor –

11:30 Kundgebung am Platz des 18. März

Maifest mit Infomarkt bis 20 Uhr Straße des 17. Juni

„Am 1. Mai wollen wir ein Zeichen setzen: TTIP, CETA und TISA gehen in die falsche Richtung und dürfen so nicht kommen! Denn fairer Welthandel sieht anders aus.“
Stefan Körzell, Mitglied des DGB-Bundesvorstands und Hauptredner beim 1. Mai in Berlin

Das “Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA STOPPEN!” wird sich am 1. Mai mit einem eigenen Block an der Maidemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin beteiligen. In der Demonstration werden die Aktivist*innen für ihre Forderungen werben. Seit seiner Gründung arbeitet das Netzwerk aktiv mit Gewerkschafter*innen zusammen um gemeinsam TTIP und CETA zu stoppen.

Dazu Uwe Hiksch, NaturFreunde Berlin: “Zusammen mit sozialen Bewegungen und Gewerkschaften in Europa und in den USA fordern wir, die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA zu stoppen. Dabei wissen wir die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter uns. Auch in Kanada und den USA wächst der Widerstand. Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Diese müssen in einem demokratischen und transparenten Prozess in der Zivilgesellschaft entwickelt werden. Wir wollen eine solidarische Weltwirtschaft, keine Konzernherrschaft mit Sonderschiedsgerichten, die höhere Sozial- und Umweltstandards bestrafen, weil sie Profite schmälern.”

csm_demo_hannover06_e795198e82Über drei Millionen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“, 250.000 Teilnehmer*innen bei der bundesweiten Demonstration am 10. Oktober in Berlin und zuletzt 90.000 bei der überregionalen Demo in Hannover haben mehr als deutlich gemacht, dass unser Widerstand nicht nachlässt.

Gemeinsam mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wollen wir am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen. In diesem Sinne ruft das Berliner Netzwerk TTIP, CETA, TISA STOPPEN! zur Teilnahme an der Mai-Demonstration der Berliner Gewerkschaften auf.

Hinaus zum 1. Mai! Am besten mit großem TTIP/Ceta stoppen-Block

Im Berliner Bündnis TTIP | TISA | CETA stoppen! arbeiten zusammen: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ehtisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift,BUND Berlin, FIAN Berlin.

Pressekontakt:

Uwe Hiksch, Tel.: 0176-62015902, hiksch@naturfreunde.de

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Großdemonstration in Hannover am 23. April 2016

Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.

Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße!

Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit zehntausenden Menschen am Samstag, den 23. April in Hannover – unmittelbar vor dem Besuch Obamas.

>> Aufruf lesen und unterzeichnen

>> Flyer & Poster bestellen

Das Berliner Netzwerk organisiert Busse nach Hannover

>> alle Infos dazu und die Vorverkaufsstellen findet ihr hier.

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Busse zur Großdemo nach Hannover am 23. April

Das Berliner Netzwerk TTIP, CETA, TiSA STOPPEN! organisiert Busse zur Großdemonstration nach Hannover.Flyer_TTIP-Demo-Hannover-Front

Unser Flyer für die Busmobilisierung

>Download PDF

Busse nach Hannover (Hin- und Rückfahrt)

  • Hin- und Rückfahrt am Samstag, 23. April 2016
  • Abfahrt in Berlin: 8 Uhr, Hammarskjöldplatz (S-Bahn Messe Nord oder U2 Theodor-Heuss-Platz
  • 19 Euro (Kostenbeteiligung Hin- und Rückfahrt)
  • Infotelefon: 0151 5101 1766

Bustickets bekommt ihr an folgenden Orten:

BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Landesverband Berlin e.V.
Crellestraße 35
D-10827 Berlin
Mo., Di. und Do.: 10 bis 13 Uhr und 14 bis 17 Uhr
Mi. und Fr.: 10 bis 13 Uhr

BUNDjugend Berlin
Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Berlin e.V.
Erich-Weinert-Straße 82
10439 Berlin
Mo. – Fr. 9.30 – 17.00 Uhr

NaturFreunde Landesverband Berlin e.V.
Paretzer Straße 7
10713 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

NaturFreunde Deutschlands
Warschauer Str. 59 a
10243 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

Bundesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
Montag – Donnerstag: 9 bis 16 Uhr
Freitag: 9 bis 14 Uhr

DIE LINKE. Landesverband Berlin
Karl-Liebknecht-Haus,
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Mo. – Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr

Schwarze Risse im Mehringhof
in Kreuzberg

Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
Mo – Fr 10.00 – 19.00 Uhr
Sa 11.00 – 15.00 Uhr

Greenpeace Berlin
Chausseestraße 131, 10115 Berlin-Mitte
Di, Do 16.00 bis 19.00 Uhr


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Fotos von der Mobi-Aktion – Auf nach Hannover! TTIP & CETA STOPPEN!

09.04.16: Mobi-Aktion: Hannover wir kommen! – TTIP & CETA STOPPEN!

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